Wichtige Fragen zum "Nördlichen Stadteingang"

Nagold

Was ist der Anlass der Sanierung?

Das Sanierungsgebiet ist Teil der Umsetzung des integrierten Stadtentwicklungskonzept Calw 2025, das in den Jahren 2011 bis 2013 erarbeitet wurde. Anlass zu Veränderungen im Gebiet bieten zwei große Maßnahmen von überörtlicher Bedeutung:

  • Die Stadt Calw soll durch den Bau einer Kernstadtumfahrung der B 296 vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Mit einem Baustart ist in den nächsten Jahren zu rechnen. So kann die Bischofstraße und angrenzende Bebauung (vornehmlich Kulturdenkmäler) deutlich aufgewertet werden.
  • Der Sitz der Kriminalpolizeidirektion des geplanten neuen Polizeipräsidiums wird in Calw sein. Als Standort ist das Betonwerk am Hirsauer Weg vorgesehen.

 

Was bedeutet Sanierung?

Kurz gesagt: Bei einer Sanierungsmaßnahme wird ein Gebiet wesentlich umgestaltet. Etwas komplizierter ausgedrückt sind städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Maßnahmen, durch die ein Gebiet zur Behebung städtebaulicher Missstände wesentlich verbessert oder umgestaltet wird.

Solche Missstände liegen z.B. vor, wenn das Gebiet aufgrund seiner vorhandenen Bebauung keine ausreichenden gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnisse bietet, wenn energetischer Verbesserungsbedarf besteht usw.

Außerdem können Funktionsschwächen im Gebiet vorliegen, wenn bestimmte Aufgaben nicht mehr wahrgenommen werden können. Diese Aufgaben ergeben sich z.B. aus der Bauleitpanung der Stadt. Zur Funktionsfähigkeit eines Gebietes werden auch gezählt: der Verkehr, die wirtschaftliche Situation und Entwicklungsfähigkeit, die Versorgung, die Ausstattung mit Grünflächen, Spiel- und Sportplätzen und weitere soziale und kulturelle Aufgaben.

Das klingt auf den ersten Blick kompliziert. Letzlich geht es darum, dass bei Sanierungsmaßnahmen einzelne Projekte durchgeführt werden, um die sogenannten Sanierungsziele umzusetzen. Diese Ziele tragen wiederum dazu bei, die oben beschriebenen Missstände und Funktionsschwächen zu beheben. Dazu zählen z.B. die Modernisierung von Gebäuden und Gestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum.

 

Was sind die Ziele der Sanierung im „Nördlichen Stadteingang“ in Calw?

Die vorläufigen Sanierungsziele bis zur Fertigstellung der vorbereitenden Untersuchungen sind:

  • Stärkere Anbindung der Quartiere an die Altstadt
  • Erlebbarkeit und Potenzial der Nagold stärken
  • Verkehrsmaßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, - beruhigung und –entlastung
  • Förderung von Fuß- und Radverkehr
  • Aufwertung des Stadtbildes als Eingangstor der Stadt
  • Gestaltung der Grün- und Freiräumen
  • Schaffung von Aufenthaltsbereichen
  • Erhöhung der Wohn- und Geschäftsumfeldqualität

 

Was bedeutet es für mich, in einem Sanierungsgebiet zu arbeiten, zu leben oder Eigentum zu haben?

Als Mieter, Pächter und Gewerbetreibender werden Sie im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen beteiligt. Dabei werden die Missstände und Mängel in einem Gebiet untersucht, und als Mieter, Pächter und Gewerbetreibender wird man zum Beispiel per Online-Fragebogen beteiligt. So geschieht das auch im Fall des "Nördlichen Stadteingangs". Im Rahmen der Sanierungsmaßnahme, die auf die vorbereitenden Untersuchungen oft folgt, können dann weitergehende Beteiligungen durchgeführt werden.

Auch die Eigentümer werden beteiligt, gemeinsam mit den sogenannten Trägern öffentlicher Belange (Energieversorger, Denkmalschutz, Naturschutz, Telekommunikationsunternehmen usw.). Für die Eigentümer ergibt sich durch eine Sanierungsmaßnahme aber noch Weiteres:

Wenn die Untersuchung zu dem Ergebnis kommt, dass eine Sanierungsmaßnahme erforderlich ist und die Satzung beschlossen wird, erhalten alle Grundstücke im Sanierungsgebiet einen sogenannten Sanierungsvermerk. Dieser hat keine unmittelbare rechtliche Auswirkung. Er zeigt aber an, dass in einem Sanierungsgebiet die Gemeinde zur Behebung der Mängel und Missstände einige Instrumente zur Verfügung stehen:

  • Die Stadt hat in manchen Fällen ein Vorkaufsrecht, das heißt sie kann ein zum Verkauf stehendes Grundstück zum Verkehrswert erwerben.
  • Der Grundstücksverkehr kann im Sanierungsgebiet genehmigungspflichtig werden. Dazu zählen z. B. die Grundstücksteilung, die Veräußerung eines Grundstücks, die Aufhebung einer Baulast und mehrere weitere Punkte.
  • Bauvorhaben können im Sanierungsgebiet ebenfalls genehmigungspflichtig werden. Dazu zählen z. B. erhebliche wertsteigernde Veränderungen.
  • Für sanierungsbedingte Steigerungen des Bodenwerts können Ausgleichszahlungen fällig werden. Dies gilt aber nur unter sehr bestimmten Bedingungen.

Gleichzeitig kann eine Sanierungsmaßnahme auch entsprechende Vorteile für private Eigentümer bieten:

  • Eigentümer erhalten unter Umständen Zuschüsse für umfassende Modernisierungen und Instandsetzungen sowie Abbrüche, in der Regel bei anschließendem Neubau. Hierfür ist der Abschluss von Verträgen mit der Stadt nötig.
  • Eigentümer haben unter Umständen Aussicht auf umfangreiche steuerliche Absetzungsmöglichkeiten von Maßnahmen, die den Sanierungszielen dienen. Hierfür ist der Abschluss von Verträgen mit der Stadt nötig.

Oben erwähnte Änderungen können, müssen aber nicht die Folge einer Festlegung eines Sanierungsgebiets sein. Ob sie auftreten, hängt nur begrenzt von der Stadt ab, sondern ist mehrheitlich eine Folge der rechtlichen Rahmenbedingungen. Einige Instrumente können schon während der Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen wirksam werden.

 

Wie lange besteht ein Sanierungsgebiet?

Die Sanierungsmaßnahme beginnt mit dem Beschluss der Satzung und der anschließenden Veröffentlichung, meistens im Amtsblatt. Beendet wird die Sanierung mit Aufhebung der Satzung.

Die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen kann sich in der Regel über maximal ein Jahr hinziehen. Die darauffolgende Sanierungsmaßnahme wird mit 8-10 Jahren Dauer veranschlagt. Auch Verlängerungen über einige weitere Jahre sind möglich.