Beschluss und Auswirkungen einer Sanierungssatzung

VU Gebiet

Die Stadt Naunhof beabsichtigt, auf Grundlage sog. Vorbereitender Untersuchungen nach dem Baugesetzbuch ein Sanierungsgebiet durch Beschluss einer Sanierungssatzung festzulegen. Dadurch ergeben sich für die Eigentümer von im Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücken Möglichkeiten zur steuerlichen Abschreibung von Kosten, die ihnen bei der Instandsetzung und Modernisierung eines Gebäudes im Sanierungsgebiet entstehen. Die Stadt stellt den Eigentümern hierfür eine entsprechende steuerrechtliche Bescheinigung zur Vorlage beim Finanzamt aus. So können Eigentümer von der Stadt indirekt finanziell unterstützt werden.
Bevor die Stadt Naunhof eine Sanierungssatzung erlassen kann, hat sie für das betreffende Gebiet Vorbereitende Untersuchungen durchzuführen. Diese haben zur Aufgabe, die vorhandenen städtebaulichen Verhältnisse und die allgemeinen Ziele und Zwecke der Sanierung festzustellen. Die Stadt erhält hierdurch die erforderlichen Beurteilungsgrundlagen über die Notwendigkeit der Sanierung. Rechtliche Grundlage hierfür bildet der § 141 des Baugesetzbuches. Dieser regelt die Verfahrensweise, nach welcher die Stadt die Vorbereitenden Untersuchungen durchzuführen hat, legt aber auch fest, dass für Betroffene eine Auskunftspflicht gegenüber der Stadt besteht.